Xbox 360 - Kein Verkaufsverbot in Deutschland und USA

Motorola, der Tochterkonzern von Google, musste in dem lange andauerndem Rechtsstreit mit Microsoft eine Schlappe hinnehmen. Motorola wollte ein Verkaufsverbot gegen Microsoft Produkte aufgrund von Patentverletzungen erwirken. Dies ist zum Glück aber nicht gelungen. Motorola sieht demnach seine Patenrechte für den Videocodec H.264 und die WLAN-Technik verletzt.

Motorola fordert in dem Streit Lizenzgebühren, da der Konzern die Eigentumsrechte dieser Technologie besitzt. Im Juni gab es deswegen ein Angebot von Motorola an Microsoft: Man forderte 2,25 Prozent vom Umsatz jeder gekauften Xbox-Konsole. Microsoft lehnte den Vorschlag aber ab.

Microsoft hat das Recht, besagte Lizenzen zu fairen Preisen erwerben zu können: Motorola hat sich verpflichtet die Patente zu FRAND-Bedingungen (fair, reasonable and non-discriminatory zu Deutsch: Fair, angemessen und nicht-diskriminierend) zu lizensieren. Die Kosten werden derzeit aber noch vom Gericht diskutiert.

Ursprünglich hatte Motorola im Mai diesen Jahres ein Verkaufsverbot gegen Xbox 360, Windows 7 und den Internet Explorer vor dem Landgericht Mannheim erwirkt. In Seattle gab es aber einen Rechtsspruch von Richter James L. Robart, der die Umsetzung verhindern konnte.

Quelle: NextGamer